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ANIMAL SPIRIT: Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern |
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Geschrieben von: Dr. Franz-Joseph Plank
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Montag, den 30. Januar 2012 um 11:20 Uhr |
Laaben (pts018/30.01.2012/11:20) - Praktisch alle seriösen österreichischen Tierschutz-Organisationen fordern seit Jahrzehnten, den Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern und dadurch mit den Freiheiten von Religion, Kunst und Wissenschaft auf eine Stufe zu stellen. Bereits im März 1996 unterstützten fast 460.000 Personen das Tierschutz-Volksbegehren und somit die Forderung, daß Tierschutz als Staatszielbestimmung in der Verfassung verankert wird. Und am 27. Mai 2004 wurde im Parlament eine einstimmige (!) Entschließung verabschiedet, in der die Bundesregierung aufgefordert wurde, "dafür Sorge zu tragen, daß der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen für das Tier als Mitgeschöpf als Staatszielbestimmung Eingang in die Verfassung finden soll". Allerdings konnte dieser Antrag wegen der Anfang 2005 erfolgten Auflösung des "Österreich Konvents" keiner Erledigung mehr zugeführt werden. |
Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. Januar 2012 um 11:20 Uhr |
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Stabilität im Bundesstaat: Schuldenbremse braucht intelligentes Konsolidieren |
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Geschrieben von: Mag. Michaela Bareis M.A.
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Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 11:00 Uhr |
Wien (pts009/26.01.2012/11:00) - Eine Konsequenz der Finanz- und Wirtschaftskrise und der dadurch ausgelösten wirtschaftspolitischen Interventionen bestand für viele Staaten in einem starken Anstieg der Nettodefizite und der gesamtstaatlichen Schuldenquote. Faktisch wurden die geltenden Schuldengrenzen außer Kraft gesetzt. Die erfordern nun eine Weiterentwicklung der finanzpolitischen Koordination auf europäischer wie auch nationaler Ebene. Die Stabilitätspolitik wird nun auch in Österreich um eine Schuldenbremse ergänzt. ExpertInnen aus dem Österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo), dem Institut für Föderalismus (Ifö) und dem KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) widmen sich diesem Themenkomplex. |
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 26. Januar 2012 um 11:00 Uhr |
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Schienengüterverkehr hat unausgeschöpftes Potenzial |
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Geschrieben von: Dr. Barbara Mauersberg
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Mittwoch, den 21. Dezember 2011 um 09:45 Uhr |
Berlin (pts006/21.12.2011/09:45) - Beim Thema Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene gibt es in Deutschland ein großes unausgeschöpftes Potenzial. Die Allianz pro Schiene verwies am Mittwoch in Berlin auf die aktuellen Zahlen aus der Schweiz, wo der alpenquerende Schienengüterverkehr bis Mitte 2011 einen Marktanteil von über 64 Prozent erreicht hat. Andere europäische Länder, etwa Österreich oder Schweden, kommen auf einen Marktanteil von über 30 Prozent, während Deutschland auch nach dem Ende der Krise bei knapp 18 Prozent liegt. "Die Schweiz hat sich so ehrgeizige Verlagerungsziele gesetzt, dass die Quoten regelmäßig zu nationalen verkehrspolitischen Debatten führen", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Mittwoch in Berlin. "Von solchen Debatten sind wir in Deutschland weit entfernt." |
Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, den 21. Dezember 2011 um 09:45 Uhr |
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Wichtige Schienenprojekte weiter in der Warteschleife |
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Geschrieben von: Dr. Barbara Mauersberg
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Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 16:10 Uhr |
Berlin (pts027/15.12.2011/16:10) - Die Allianz pro Schiene sieht Licht und Schatten beim heute von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorgestellten Entwurf des Investitionsrahmenplans. "Der Plan sieht ein leichtes Anwachsen der Bundesmittel für den Neu- und Ausbau der Schienenwege vor, was definitiv in die richtige Richtung geht. Allerdings fehlt jährlich rund eine Milliarde Euro. Wichtige Schienenprojekte wie der Ausbau des Hamburger Knotens, die für den Schienengüterverkehr extrem wichtige Trasse Karlsruhe-Basel oder die RRX-Verbindung für Nordrhein-Westfalens Pendler bleiben auf absehbare Zeit unvollendet", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin. Positiv sei die angekündigte Schwerpunktsetzung auf den Erhalt der Verkehrswege. Allerdings sollte nach Auffassung der Allianz pro Schiene bei dem für Neu- und Ausbau verbleibenden Drittel des Gesamtinvestitionsetats die Schiene prozentual stärker berücksichtigt werden als bislang vorgesehen. Flege: "Bis zum Ende der Legislaturperiode soll mehr Geld in den Bau neuer Autobahnen und Bundesstraßen fließen als in den Neubau von Schienenstrecken. Erst ab 2014 soll die jahrzehntelange Bevorzugung des Straßenbaus enden. Hier hätten wir uns eine schnellere Kurskorrektur gewünscht." |
Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, den 15. Dezember 2011 um 16:10 Uhr |
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