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ANIMAL SPIRIT: Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dr. Franz-Joseph Plank   
Montag, den 30. Januar 2012 um 11:20 Uhr

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Laaben (pts018/30.01.2012/11:20) - Praktisch alle seri√∂sen √∂sterreichischen Tierschutz-Organisationen fordern seit Jahrzehnten, den Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern und dadurch mit den Freiheiten von Religion, Kunst und Wissenschaft auf eine Stufe zu stellen. Bereits im M√§rz 1996 unterst√ľtzten fast 460.000 Personen das Tierschutz-Volksbegehren und somit die Forderung, da√ü Tierschutz als Staatszielbestimmung in der Verfassung verankert wird. Und am 27. Mai 2004 wurde im Parlament eine einstimmige (!) Entschlie√üung verabschiedet, in der die Bundesregierung aufgefordert wurde, "daf√ľr Sorge zu tragen, da√ü der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen f√ľr das Tier als Mitgesch√∂pf als Staatszielbestimmung Eingang in die Verfassung finden soll". Allerdings konnte dieser Antrag wegen der Anfang 2005 erfolgten Aufl√∂sung des "√Ėsterreich Konvents" keiner Erledigung mehr zugef√ľhrt werden.

Dazu Tierarzt Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann von ANIMAL SPIRIT: "Obwohl bekannt und auch wissenschaftlich nachgewiesen ist, da√ü Tiere ein den Menschen gleichartiges k√∂rperliches und seelisches Schmerzempfinden haben, sind diese bis dato - im Unterschied zu Deutschland oder der Schweiz - in der Verfassung nicht ber√ľcksichtigt. Es gibt wohl ein Tierschutzgesetz, welches aber - auch sieben Jahre nach dessen Inkrafttreten - von den Beh√∂rden nur sehr mangelhaft kontrolliert und vollzogen wird; denn die Vollzugsverweigerung unterliegt noch immer keinerlei Strafdrohung, zum Unterschied jener Gesetze, die dem Schutz der Menschen dienen."

Da unter anderem die Religionsfreiheit selbstverst√§ndlich in der Verfassung verankert und somit dem (einfachen) Tierschutz-Gesetz √ľbergeordnet ist, hat dies zum Beispiel zur Folge, dass das bet√§ubungslose Sch√§chten zu angeblich religi√∂sen Zwecken (unter bestimmten Voraussetzungen) erlaubt ist. W√§re der Tierschutz ebenfalls im Verfassungsrang, so st√ľnde der Religionsfreiheit ein gleichwertiger und gleichberechtigter Aspekt gegen√ľber und die unbestreitbare Tierqu√§lerei w√§re anfechtbar. √Ąhnliches gilt f√ľr die verfassungsrechtlich gesch√ľtzten Freiheiten der Kunst und der Wissenschaft. Tierqu√§lerische Ausw√ľchse dieser Freiheiten finden sich in "Kunstwerken" wie dem "Orgien-Mysterien-Theater", bei dem Rinder und Schweine zur Volksbelustigung und "orgiastischen Erg√∂tzung" get√∂tet werden; oder in den jedes Jahr zunehmenden, millionenfachen und zumeist v√∂llig sinnlosen Tierversuchen f√ľr Kosmetik, Medizin und Forschung.

Um derartige Zust√§nde zu √§ndern und den Nichtvollzug der Tierschutzgesetze durch die Beh√∂rden auch der Strafdrohung des "Mi√übrauches der Amtsgewalt" zu unterstellen, ist die Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung notwendig, wozu folgender Text in die Bundesverfassung einzuf√ľgen w√§re: "Der Vollzug der Tierschutzgesetze ist ein Grundrecht der Tiere. Die Gesellschaft sch√ľtzt das Leben und das Wohlbefinden der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen f√ľr das Tier als Mitgesch√∂pf." ANIMAL SPIRIT hat daher anl√§√ülich der kommenden Sitzung am 2. Februar an s√§mtliche Klubobleute des Parlaments sowie an alle 26 Verfassungsausschuss-Mitglieder appelliert, dem Antrag der B√ľrgerinitiative Nr. 4 "Tierschutz als Rechtsgut im Verfassungsrang" endlich zuzustimmen.

Dr. Plank abschließend: "Eine Reihe anderer Länder haben Tierschutz bereits in die Verfassung aufgenommen, wie zum Beispiel Deutschland und die Schweiz. Auch im Bundesland Salzburg ist Tierschutz schon in der Landesverfassung verankert. Die Verfassung spiegelt den Grundkonsens in unserer Gesellschaft wider. Die in ihr formulierten Staatsziele wirken sich als Ermessungsgrundlage auf die Interpretation aller Gesetze aus, jedes Gerichtsurteil muß sich am Wertekonsens der Verfassung orientieren. Tierschutz ist heute in der Gesellschaft zweifellos von so hohem Wert, daß es allerhöchste Zeit ist, ihn als Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen!"

(Ende)

Aussender: ANIMAL SPIRIT
Ansprechpartner: Dr. Franz-Joseph Plank
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots gesch√ľtzt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Tel.: (+43) 0676 7082434
Website: www.animal-spirit.at

[ Quelle: http://www.pressetext.com/news/20120130018 ]

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. Januar 2012 um 11:20 Uhr
 
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