-->
 
 
Start NEWS ├ťbersicht Politik und Recht NEWS ANIMAL SPIRIT: Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern

Newsletter

mit den besten Infos

Name:

eMail:

Bookmarks

BEZZY - die Shopsuchmaschine 
Pokal Fabrik - Pokale, Medaillen, Gravuren, Vereinsbedarf 
SWR.de - S├╝dwestrundfunk 
Schornsteinfeger 
Wortwolke f├╝r Joomla 

free counters
 
´╗┐
ANIMAL SPIRIT: Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Dr. Franz-Joseph Plank   
Montag, den 30. Januar 2012 um 11:20 Uhr

Abstimmung 0.0/5 (0 Sterne)

Laaben (pts018/30.01.2012/11:20) - Praktisch alle seri├Âsen ├Âsterreichischen Tierschutz-Organisationen fordern seit Jahrzehnten, den Tierschutz endlich in der Verfassung zu verankern und dadurch mit den Freiheiten von Religion, Kunst und Wissenschaft auf eine Stufe zu stellen. Bereits im M├Ąrz 1996 unterst├╝tzten fast 460.000 Personen das Tierschutz-Volksbegehren und somit die Forderung, da├č Tierschutz als Staatszielbestimmung in der Verfassung verankert wird. Und am 27. Mai 2004 wurde im Parlament eine einstimmige (!) Entschlie├čung verabschiedet, in der die Bundesregierung aufgefordert wurde, "daf├╝r Sorge zu tragen, da├č der Schutz des Lebens und des Wohlbefindens der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen f├╝r das Tier als Mitgesch├Âpf als Staatszielbestimmung Eingang in die Verfassung finden soll". Allerdings konnte dieser Antrag wegen der Anfang 2005 erfolgten Aufl├Âsung des "├ľsterreich Konvents" keiner Erledigung mehr zugef├╝hrt werden.

Dazu Tierarzt Dr. Franz-Joseph Plank, Obmann von ANIMAL SPIRIT: "Obwohl bekannt und auch wissenschaftlich nachgewiesen ist, da├č Tiere ein den Menschen gleichartiges k├Ârperliches und seelisches Schmerzempfinden haben, sind diese bis dato - im Unterschied zu Deutschland oder der Schweiz - in der Verfassung nicht ber├╝cksichtigt. Es gibt wohl ein Tierschutzgesetz, welches aber - auch sieben Jahre nach dessen Inkrafttreten - von den Beh├Ârden nur sehr mangelhaft kontrolliert und vollzogen wird; denn die Vollzugsverweigerung unterliegt noch immer keinerlei Strafdrohung, zum Unterschied jener Gesetze, die dem Schutz der Menschen dienen."

Da unter anderem die Religionsfreiheit selbstverst├Ąndlich in der Verfassung verankert und somit dem (einfachen) Tierschutz-Gesetz ├╝bergeordnet ist, hat dies zum Beispiel zur Folge, dass das bet├Ąubungslose Sch├Ąchten zu angeblich religi├Âsen Zwecken (unter bestimmten Voraussetzungen) erlaubt ist. W├Ąre der Tierschutz ebenfalls im Verfassungsrang, so st├╝nde der Religionsfreiheit ein gleichwertiger und gleichberechtigter Aspekt gegen├╝ber und die unbestreitbare Tierqu├Ąlerei w├Ąre anfechtbar. ├ähnliches gilt f├╝r die verfassungsrechtlich gesch├╝tzten Freiheiten der Kunst und der Wissenschaft. Tierqu├Ąlerische Ausw├╝chse dieser Freiheiten finden sich in "Kunstwerken" wie dem "Orgien-Mysterien-Theater", bei dem Rinder und Schweine zur Volksbelustigung und "orgiastischen Erg├Âtzung" get├Âtet werden; oder in den jedes Jahr zunehmenden, millionenfachen und zumeist v├Âllig sinnlosen Tierversuchen f├╝r Kosmetik, Medizin und Forschung.

Um derartige Zust├Ąnde zu ├Ąndern und den Nichtvollzug der Tierschutzgesetze durch die Beh├Ârden auch der Strafdrohung des "Mi├čbrauches der Amtsgewalt" zu unterstellen, ist die Verankerung des Tierschutzes in der Verfassung notwendig, wozu folgender Text in die Bundesverfassung einzuf├╝gen w├Ąre: "Der Vollzug der Tierschutzgesetze ist ein Grundrecht der Tiere. Die Gesellschaft sch├╝tzt das Leben und das Wohlbefinden der Tiere aus der besonderen Verantwortung des Menschen f├╝r das Tier als Mitgesch├Âpf." ANIMAL SPIRIT hat daher anl├Ą├člich der kommenden Sitzung am 2. Februar an s├Ąmtliche Klubobleute des Parlaments sowie an alle 26 Verfassungsausschuss-Mitglieder appelliert, dem Antrag der B├╝rgerinitiative Nr. 4 "Tierschutz als Rechtsgut im Verfassungsrang" endlich zuzustimmen.

Dr. Plank abschlie├čend: "Eine Reihe anderer L├Ąnder haben Tierschutz bereits in die Verfassung aufgenommen, wie zum Beispiel Deutschland und die Schweiz. Auch im Bundesland Salzburg ist Tierschutz schon in der Landesverfassung verankert. Die Verfassung spiegelt den Grundkonsens in unserer Gesellschaft wider. Die in ihr formulierten Staatsziele wirken sich als Ermessungsgrundlage auf die Interpretation aller Gesetze aus, jedes Gerichtsurteil mu├č sich am Wertekonsens der Verfassung orientieren. Tierschutz ist heute in der Gesellschaft zweifellos von so hohem Wert, da├č es allerh├Âchste Zeit ist, ihn als Staatsziel in die Verfassung aufzunehmen!"

(Ende)

Aussender: ANIMAL SPIRIT
Ansprechpartner: Dr. Franz-Joseph Plank
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots gesch├╝tzt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
Tel.: (+43) 0676 7082434
Website: www.animal-spirit.at

[ Quelle: http://www.pressetext.com/news/20120130018 ]

Zuletzt aktualisiert am Montag, den 30. Januar 2012 um 11:20 Uhr
 
Bitte registieren Sie sich oder melden Sie sich an, um einen Kommentar abzugeben.
Copyright © 2014 Weblexikon.com. Alle Rechte vorbehalten.
Joomla! ist freie, unter der GNU/GPL-Lizenz ver├Âffentlichte Software.
 
DER TAG IN 3 MINUTEN
  • SPIEGEL ONLINE